Aktuelles
Mi, 31.05.2023
19:30
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21:30
Mai 2023 | Neues aus dem Gemeinderat | Aussenflächen Prosberg | Schaltzeiten Straßenbeleuchtung | Tempo 30 | Antrag SPD Fraktion |
Ort: Sitzungssaal, Mühlstraße 2, 91238 Engelthal
Der Gemeinderat Engelthal trifft sich einmal im Monat und bespricht Themen, welche vom Bürgermeister vorbereitet wurden. Jede Partei hat die Möglichkeit Themen mit einem Antrag auf die Tagesordnung zu bringen.
Gemeinderat Udo Fehn
Gemeinderat Udo Fehn berichtet die wichtigsten Ergebnisse der Gemeinderatssitzung
Tagesordnungspunkte der Gemeinderatssitzung
Tagesordnung
- Beratung und Beschlussfassung zur Satzung über die Einbeziehung von Außenbereichsflächen in den im Zusammenhang bebauten Ortsteil Prosberg
a) Aufstellungsbeschluss
b) Billigungs- und Auslegungsbeschluss - Information zur Umstellung der Schaltzeiten der Straßenbeleuchtung in Engelthal
- Beratung zur Einführung einer Tempo 30-Zone auf den Nebenstraßen in Engelthal
- Antrag der SPD Fraktion:
Beitritt zur Initiative "Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten" - Behandlung von Bauanträgen
Im Anschluss findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.
Die wichtigsten Punkten hier als Zusammenfassung
zu Punkt 1
Der Gemeinderat stimmt dem Antrag auf Einbeziehung von Außenflächen in Prosberg zu.
zu Punkt 2
Der Gemeinderat diskutierte die Umstellung von wochenweise auf tagweise Schaltzeiten. Die Anpassung erfolgt kostenneutral für die Gemeinde durch die N-Ergie.
zu Punkt 3
Der Gemeinderat diskutiert über die Einführung einer Tempo 30 Zone, abseits der Kreisstraßen. Der Bauausschuss soll die Situation besichtigen und bei einer Verkehrsschau mit der Polizei über Möglichkeiten und Sinnhaftigkeit abstimmen.
zu Punkt 4
Der Antarag der SPD Fraktion "Beitritt zur Initiative "Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten" wurde vom Gemeinderat mit 6:6 Stimmen abgelehnt.
Nichtöffentliche Sitzung
Um 21:30 Uhr wird die nichtöffentlichen Sitzung eröffnet.