Tagesordnung

Gemeinderatssitzung Januar 2024

1. Beratung und Beschlussfassung zur Vergabe der Abnahmebefahrungsarbeiten der Kanäle "An der Klostermauer, Nonnenbergstraße, Hersbrucker Weg. 
2. Behandlung der Themen aus den Bürgerversammlungen
3. Beratung und Beschlussfassung zur Ausweitung der Tempo-30-Zonen Regelung in Engelthal
4. Gewährung von Zuschüssen zur Förderung der Denkmalpflege
5. Behandlung von Bauanträgen

zu Punkt 1 - Beratung und Beschlussfassung zur Vergabe der Abnahmebefahrungsarbeiten der Kanäle "An der Klostermauer, Nonnenbergstraße, Hersbrucker Weg. 

Laut Ingenieurbüro Siegle wurde oben genanntes Bauvorhaben gemäß VOB/A §3 als beschränkte Ausschreibung an 8 Bieter versandt und diese gemäß Schreiben aufgefordert ein Angebot abzugeben. von 5 Unternehmen wurde ein Angebot abgegeben. Es sind 345 m Hauptkanal zu untersuchen und etwa 65 m Haus- und Sinkkastenleistung zu untersuchen und zu orten. Nach Prüfung und Wertung des Ing.-Büro Siegle und der eingegangenen Angebote wird vorgeschlagen die Leistung für die "Optische Inspektion und Ortung and der AWA Gemeinde Engelthal 2024" an die Karei Städtereinigung GmbH & Co. KG, Ostbahnstraße 128a, 91217 Hersbruck, mit einem Bruttoangebotspreis in Höhe von 12.326,62 EUR zu vergeben. 

Beschlussvorschlag:

Anwesend: 8   Für den Beschluss: 8    Gegen den Beschluss: 0

Der Gemeinderat Engelthal beschließt den Auftrag zur Kanalreinigung und der optischen Insepktion in Engelthal im Bereich An der Klostermauer, Nonnenbergstraße und Hersbrucker Weg nach Überprüfung durch Ing-Büro Siegle an Karei Städtereinigung GmbH & Co KG, Ostbahnstraße 128a, 91217 Herbruck, mit einem Bruttoangebotspreis in Höhe von 12.326,62 EUR gemäß dem Angebot vom 04.12.2023 zu vergeben. 

zu Punkt 2 - Behandlung der Themen aus den Bürgerversammlungen

Die Bürgerversammlungen haben am 21.12.2023, 09.11.2023 und 08.11.2023 stattgefunden.Der Gemeinderat disktutiert die Protokolle der Bürgerversammlungen und gibt für einige Punkte Hinweise. 

Beschlussvorschlag:

Anwesend: 8   Für den Beschluss: 8    Gegen den Beschluss: 0

Der Gemeinderat Engelthal nimmt die Ausführungen der Protokolle aus den Bürgerversammlungen Engelthal, Sendelbach und Kruppach / Prosberg zur Kenntnis und ist mit der Beantwortung einverstanden. 

zu Punkt 3 - Tempo 30 Zonenregelungen in Engelthal

Es wird angeregt im Gebiet der Gemeinde Engelthal im Hauptort auf den gemeindlichen Straßen Tempo 30 Zonenregelung einzurichten. Am 04.12.2023 fand diesbezüglich eine Besprechung mit dem 1. Bürgermeister Herrn Rögner und einem Vertreter der Polizeiinspektion Hersbruck statt. Es wurde hierbei eine entsprechende Übersichtskarte erstellt. 

Der Gemeinderat diskutierte, ob die Reschenbergstraße zur Klinik als Vorfahrtstraße ausgeschildert werden soll. Grundsätzlich gilt in einer Zone 30 rechts vor links Regelung. Ausnahmen hiervon müssen kenntlich gemacht werden. Einige Gemeinderäte vertreten die Meinung es sollte keine Abweichung zu der rechts vor link Regelung geben. Weitere Gemeinderäte vertraten die Ansicht, das gerade eine Umstellung von einer Vorfahrtstraße zu einer Zone 30 mit rechts vor links Regelung zu Unfällen führen kann. Während der Verkehrsschau hatte auch Herr Pihler von der Polizeiinspektion Hersbruck dafür geworben die Vorfahrtregelung - abweichend zur Zone 30 - zu belassen. Der Gemeinderat stimmt über Vorfahrtregelung ab. 

Beschlussvorschlag Vorfahrtregelung im Bereich Reschenbergstraße zum Krankenhaus:

Anwesend: 8   Für den Beschluss: 5    Gegen den Beschluss: 3

Beschlussvorschlag Tempo 30:

Anwesend: 8    Für den Beschluss: 8 Gegen den Beschluss: 8

Die Gemeinde Engelthal beschließt die Ausweisung der Tempo 30 Zonenregelungen gemäß einer gezeigten Übersichtskarte inkl. Schildplatzierungen. 

zu Punkt 4 - Gewährung von Zuschussen zur Förderung der Denkmalpflege

Es werden zwei Anträge für Zuschüsse durch den Gemeinderat gewährt, sowie ein Beschluss zur Aufnahme auf die Warteliste. 

1. Der Gemeinderat Engelthal beschließt, der Angtragstellerin Frau Marga Eigner (Dacheindeckung und Spenglerarbeiten der Hauptstraße 43) einen Zuschuss zur Förderung der Denkmalpflege in Höhe von 600 EUR zu gewähren. 

Anwesend 8:   Für den Beschluss: 8   Gegen den Beschluss 0: 

2. Der Gemeinderat Engelthal beschließt, dem Antragsteller Herrn Stefan Müller (Fassadenrenovierungsarbeiten der Hauptstraße 65) einen Zuschuss zur Förderung der Denkmalpflege in Höhe von 800 EUR zu gewähren. 

Anwesende 8:  Für den Beschluss: 7 Gegen den Beschluss:0    Enthaltungen: 1

3. Der Gemeinderat Engelthal beschließt, die Anträge von Herrn Dr. Peter Skopek und Herrn Dirk Witthaut grundsätzlich zu bezuschussen. Aufgrund fehlender Mittel wird der Antrag in die bereits bestehende Liste mit aufgenommen. 

Anwesend 8:   Für den Beschluss: 8   Gegen den Beschluss 0: