4. Beratung und Beschlussfassung zur Änderung der Geschäftsordnung für den Gemeinderat Engelthal

5. Nochmalige Behandlung des TOP 1 aus der öffentliche Sitzung vom 13.09.2023: Beratung und Beschlussfassung zur Sanierung mehrerer Schadstellen von Ortsstraßen im Gemeindebereich. Hier: Beschlussfassung zum Nachtrag der Fa. Engelhard Asphaltbau, Sulzbacher Straße 133, 92224 Amberg. 

6. Vereidigung von Feldgeschworenen

7. Behandlung von Bauanträgen­­

Die wichtigsten Punkten hier als Zusammenfassung

4. Beratung und Beschlussfassung zur Änderung der Geschäftsordnung für den Gemeinderat Engelthal

Die Einführung des Ratsinformationssystems mit Sitzungsdienst und Datenmanagementsystem macht  eine Änderung der Geschäftsordnung notwendig, da die Einladung zur Sitzung in Zukunft digital möglich sein soll. Die schriftliche Ladung soll weiterhin als "Notlösung" möglich sein. 

Beschlussvorschlag

Der Gemeinderat Engelthal beschließt die Änderung des §24 der Geschäftsordnung für den Gemeinderat Engelthal in der vorliegenden Form. Die erforderlich Änderungssatzung wird durch den 1. Bürgermeister ausgefertigt und tritt zum 01.01.2024 in Kraft. 

Anwesend 12 | Für den Beschluss 12 | Gegen den Beschluss 0 |

5. Nochmalige Behandlung des TOP 1 aus der öffentliche Sitzung vom 13.09.2023: Beratung und Beschlussfassung zur Sanierung mehrerer Schadstellen von Ortsstraßen im Gemeindebereich. Hier: Beschlussfassung zum Nachtrag der Fa. Engelhard Asphaltbau, Sulzbacher Straße 133, 92224 Amberg. 

Es wurden drei Firmen zur Sanierung der fünf Schadstellen angefragt: Die Firma Engelhard hat das beste Angebot abgegeben und den Auftrag bekommen. Im Zuge der Sanierung der Schadstellen sind vorher nicht ersichtliche Mehrkosten entstanden: Die Kosten sind auf Grund der Differenz der Fläche, die im ursprünglichen Angebot mit 650 m² angegeben wurde un der tatsächlichen Fläche von 711 m²  (folglich auch mehr Schadstellen) entstanden. Es ergibt sich somit bei dem Nachtragsangebot eine Bruttorechnungssumme von 78.712,54 EUR und deshalb eine Differenz von 9.407,56 EUR zu dem ursprünglichen Angebot vom 31.08.2023 über 69.304,98 EUR.

Beschlussvorschlag

Der Gemeinderat Engelthal beschließt den Nachtrag zur Sanierung mehererer Schadstellen von Ortsstraßen im Gemeinderbereich (Fräs- und Asphaltierungsarbeiten) der Firma Engelthard Asphaltbau GmbH, Suldbacher Straße 133, 9224 Amberg mit einer Rechnungssummme von 78.712,54 EUR inkl. MwSt. mit der Differenzsumme von 9.407,56 EUR zu dem ursprünglichen Angebot vom 31.08.2023, gemäß der Rechnung vom 21.11.2023 zu bewilligen.  

Anwesend 12 | Für den Beschluss 12 | Gegen den Beschluss 0 |

6. Vereidigung der Feldgeschworenen

Bürgermeister Günther Rögner begrüßt die Gäste Hans Liebel, Helmut Walther und Hans-Jürgen Haas zur Vereidigung der neuen Feldgeschworenen und vereidigt Helmut Walther und Hans-Jürgen Haas in das neue Amt.

Hans Liebel tritt aus Altersgründen als Feldgeschworener zurück. Wir bedanken uns bei Hans Liebel für seine Arbeit und wünschen den neuen Feldgeschworenen viel Erfolg bei Ihren neuen Amt. 
 

Sonstiges

MVZ Ärztehaus in Engetlhal

Die Gemeinden im Hammerbachtal überlegen gemeinsam mit den Ansässigen Arzten, wie eine ärtzliche Versorgung im Hammerbachtal nach deren Eintritt in den Ruhestand aufrecht erhalten werden kann. Gründsätzlich gilt, dies ist eine Angelegenheit der Ärzte und die Gemeinde kann maximal mit den Beteiligten sprechen und einen Weg erarbeiten. So hatte sich ein Interessent gemeldet, der die ärztliche Versorgung im ehemaligen Gasthaus Grünen Baum einrichten wollte. Leider ist dieser kurz vor der tatsächlichen Installation abgesprungen. Das war keine Entscheidung des MVZ nicht in Engelthal seine Dienste anzubieten, sondern eine grundsätzliche Entscheidung nicht in Bayern mit diesem ärztlichen Grundversorgungsdienst aufzutreten. 

Müllsammlung in 2024

Im nächsten Jahr ist eine Müllsammlung im Gemeindegebiet Engelthal Fraktionsübergreifend geplant. Der Termin hierzu wird noch bekannt gegeben. 

Klostermauerverein

Der Klostermauerverein hat sein Darlehn zurückbezahlt.