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Bürgerblock / Freie Wähler Ortsverband Engelthal

Engelthal ist eine Gemeinde im Nürnberg Land und befindet sich zwischen den Städten Altdorf im Westen und Hersbruck im Osten. Mit seinen 5 Außenorten hat der Ort etwas mehr als 1.000 Einwohner und liegt innmitten einer idyllischen Landschaft.

Der BB/FW Ortsverband Engelthal freut sich über Ihr Interesse an lokaler Politik. Wir bieten auf unserer Homepage ein breites Informationsangebot über Themen, welche in unserer Gemeinde aktuell sind. Damit zeigen wir unseren Bürgern, dass unsere Gruppierung stets fair, unabhängig und bürgernah ist.

Kommen Sie zu unseren öffentlichen Fraktionssitzungen, die jeweils am 2. Dienstag im Monat bzw. einen Tag vor der Gemeinderatssitzung stattfindet. Diskutieren Sie mit uns über die lokalen Themen, welche in der Gemeinderatssitzung besprochehn werden. Wir freuen uns auf Sie.

Volksbegehren "Abschaffung der Straßenausbaubeiträge"

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Mitglieder, Gemeinderäte und Vorstände des BB/FW Ortsverband Engelthal haben sich für die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge in Bayern engagiert. Dabei haben sie eine hohe Zustimmung der Bevölkerung erfahren. 22% der Wahlberechtigten in Engelthal wollen mit ihrer Unterschrift ein Volksbegehren, welches die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge zum Ziel hat. Wir haben die Unterschriften am 22.02.2018 an den Geschäftsführer der Freien Wähler Bayern gesendet und sind nun guter Hoffnung, dass sich die Mühen im Sinne unserer Bürger gelohnt hat.  

 


2018 01 22 Start StrabsDas Zulassungsverfahren für das Volksbegehren zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge hat am 22. Jan. 2018 begonnen.

Es werden zur Zulassung 25.000 Unterschriften benötigt. Wer sich mit seiner Unterschrift für die Zulassung zum Volksbegehren engagieren möchte, bitte bei Michael Vahldiek (1. Vorsitzender BB/FW) melden. Kontaktdaten siehe bitte Fußzeile.

Nach dem Zulassungsverfahren ist der Weg zum Volksbegehren frei. Bürger haben dann die Möglichkeit Ihre Stimme bei der Verwaltungsgemeinschaft Henfenfeld abzugeben.

Weitere Details zum Ablauf des Volksbegehrens gibt es hier nach dem positiven Ausgang des Zulassungsverfahrens.

Auf der HomePage der Freie Wähler Bayern stehen weitere Interessante  Information zur Verfügung. Bitte hier clicken.

Straßenausbaubeiträge sind:

- existenzbedrohend für viele Anlieger.

- ungerecht, da die Straßen die Allgemeinheit nutzt, nicht nur der Anlieger und die Bürger in finanzschwachen Kommunen häufig mit höheren Sätzen zur Kasse gebeten werden als die Anlieger in finanzstarken Städten und Gemeinden.

- ein Bürokratiemonster (Beispiel München: Verwaltungsaufwand wäre höher als die Einnahmen!)

- ein ungeliebter Zwang für die Kommunen (sollen = müssen! Verstoß gegen angebliche kommunale Selbstverwaltung).

- streitanfällig (hunderte Gerichtsverfahren und Widersprüche gegen Beitragsbescheide anhängig).

- schädlich für den Frieden in den Kommunen.

Da weder ein Weiter-so, noch eine Kann-Regelung zielführend sind, gibt es nur eine Entscheidung.

Straßenausbaubeiträge abschaffen - Bürger entlasten. 

Nominierung der Direktkandidaten für die Bezirks- und Landtagswahl 2018


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Angelika Feisthammel kandidiert direkt für den Bayerischen Landtag und Armin Kroder für den mittelfränkischen Bezirkstag. Das ist das Ergebnis der jeweils einstimmigen Nominierung durch die Mitglieder der Freien Wähler im Nürnberger Land am 04. Jan. 2018 in Kühnhofe. Zur Pressemitteilung hier.

 Termine März 2018

  • 06.03.2018 - 19:30 Uhr - Jahreshauptversammlung BB/FW - FW-Haus Engelthal

  • 13.03.2018 - 20:00 Uhr - Fraktionssitzung FW-Haus Engelthal

  • 14.03.2018 - 19:30 Uhr - Gemeinderatssitzung Sitzungssaal Mühlstraße  

  • Weitere Termine hier

Wichtiges im Januar 2018

  • Gemeinderat beschließt wiederkehrende Straßenausbaubeiträge. Die bisherige Umlage bei Straßenausbauten auf die Anlieger entfällt damit. Gleichzeitig gibt es einen Antrag der Freien Wähler im bayerischen Landtag zur kompletten Abschaffung der Straßenausbaubeiträge. Dies wäre die beste Lösung und würde dann auch die wiederkehrenden Beiträge in Engelthal ersetzen.

  • 2 Anträge des BB/FW wurden im Gemeinderat beschlossen. Erster befasst sich mit der online Versendung der Gemeinderatsunterlagen und im zweiten Antrag wurde ein regelmäßiger Sachstandsbericht beschlossen. Damit bekommen alle Gemeinderäte und Zuhörer in regelmäßigen Abständen einen Bericht zu offenen Gemeinderatsbeschlüssen

Die letzte Meldung auf Twitter vom BB/FW

Gemeinsam für eine liebenswerte und bürgernahe Gemeinde

Verbesserung der Verkehrsanbindung und Infrastruktur

Dorferneuerung Engelthal und Erschließung des Schulgebäudes

Zukunftskonzept Abwasser