Neues aus dem Gemeinderat
Neues aus dem Gemeinderat

30.06.2020
Juni 2020 - Neues aus dem Gemeinderat Engelthal

Engelthal - In der Gemeindratssitzung im Juni wurden die folgenden Top 3 Themen besprochen. 

Haushalt für 2020 wurde genehmigt 

Der Haushalt für das Kalenderjahr 2020 wurde beschlossen, jedoch mit vielen Unsicherheiten, da noch nicht absehbar ist, inwieweit sich die Corona-Krise auf die Steuereinnahmen auswirken wird. Die wichtigsten Haushaltsposten sind der Neubau des Kindergarten und die Sanierung der Kläranlage.

Außenorte sollen an das Busnetz angeschlossen werden

Die SPD Fraktion hat einen Antrag zur Kostendarstellung der Anbindung von den Engelthaler Außenorte an das Bussnetz gestellt. Im Vorfeld der Sitzung hat die 2. Bürgermeisterin Sophie Linnert bereits Fragen hierzu geklärt. Möglichkeiten zu einer verbesserten Anbindung der Außenorte werden auf die Agenda genommen und wir können hierzu hoffentlich bald berichten.

Aufstellung eines Mobilfunkmasten in Sendelbach

Ein weiterer Antrag wurde von der SPD Fraktion gestellt, zur Aufstellung eines Mobilfunkmasten in Sendelbach. Dies wurde von allen Gemeinderatsmitgliedern begrüßt, jedoch soll zuerst mit den Sendelbächern der Bedarf geklärt werden (z.B. in Bürgerversammlung).


Tagesordnung

1. Benennung eines Vertreters der Gemeinde in den Vorstand der Teilnehmergemeinschaft sowie dessen Stellvertreter

2. Festlegung der Sitzordnung des Gemeinderates im Sitzungssaal Mühlstraße 2

3. Abschluss einer Vereinbarung zwischen der Teilnehmergemeinschaft Engelthal (TG) und der Gemeinde Engelthal über die Erstellung gemeinschaftlicher und öffentlicher Anlagen unter Kostenbeteiligung der Gemeinde für den Gehsteig Nonnenbergstraße (MKZ 122 025) 

4. Beratung und Beschlussfassung über den Haushalt 2020

5. Abschluss einer Betriebsträgervereinbarung für das „Haus für Kinder“ mit der evangelisch-lutherischen Kirchengemeinde

6. Feststellung und Anerkennung des Betreuungsbedarfs für das Kindergartenjahr 2020/21

7. Antrag der SPD-Fraktion auf Beratung und Beschlussfassung zur Teilnahme am „Bayerischen Mobilfunkförderprogramm“ des Bayerischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Landesentwicklung
und Energie

8. Antrag der SPD-Fraktion auf Beratung und Beschlussfassung zur Beauftragung der Verwaltung auf Erarbeitung einer Entscheidungsgrundlage für den Gemeinderat für die Anbindung der Ortsteile
Kruppach, Prosberg und Peuerling an den öffentlichen Nahverkehr

9. Antrag der SPD-Fraktion auf Sachstandsbericht durch den 1. Bürgermeister zur geänderten Situation „Laternenstandort Stichstraße“ im Baugebiet „Südlich am Reschenberg“ mit Beratung und Beschlussfassung über die weitere Vorgehensweise

10. Behandlung von Bauanträgen

Im Anschluss findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.