Neues aus dem Gemeinderat
Neues aus dem Gemeinderat

25.02.2021
Februar 2021 - Neues aus dem Gemeinderat Engelthal Schwerpunkthemen | Kindergartenbau | Mobilfunk Sendelbach | Kläranlage | Breitbandnetz |

Der Gemeinderat Engelthal trifft sich einmal im Monat und bespricht Themen, welche vom Bürgermeister vorbereitet wurden. Jede Partei hat die Möglichkeit Themen mit einem Antrag auf die Tagesordnung zu bringen. Die nicht öffentlichen Punkte werden vor 20:00 Uhr behandelt.

Gemeinderat und Fraktionsvorsitzender Stefan Müller berichtet die Ergebnisse der Gemeinderatssitzung

Kindergartenbau

Kindergartenneubau mit gemeindlichen Veranstaltungsraum final beschlossen. Ausschreibung der Architekten wurde begonnen. 

Mobilfunk Sendelbach

Der Bau eines Mobilfunkmastens hat die erste Hürde im Gemeinderat geschafft. Das Verfahren zur Teilnahme am "Bayerischen Mobilfunk-Förderprogramm" wurde beschlossen. Die Nachbargemeinden Ottensoos und Leinburg sollen am Bau des Mastens beteiligt werden, da auch Gersberg und Rüblanden davon profitieren.

Kläranlage

Kläranlagensanierung verzögert sich geringfügig, da es überraschenderweise eine Förderung des bayerischen Staat ab April 2021 gibt. Hier sind bis zu 250.000€ Förderung möglich. Durch eine vorherige Bauvergabe würde die Förderung entfallen.

Einstieg in das Förderprogramm gigabitfähigem Breitbandnetz

Die Teilhabe am Förderprogramm wurde beschlossen. Im ersten Schritt wird eine Bestandsaufnahme gemacht, da nur Gemeinden mit einer Internetgeschwindigkeit <100M/Bit am Förderprogramm teilnehmen können. 

Tagesordnungspunkte

  1. nicht öffentliche Sitzung
  2. nicht öffentliche Sitzung
  3. Bekanntgabe der Vergabe der Maschinentechnik zur Schlammentwässerung im Rahmen der Sanierung der Kläranlage Engelthal.
  4. Einstieg in das Förderprogramm zum Aufbau von gigabitfähigen Breitbandnetzen 2020-2025 (Bayerische Gigabitrichtlinie - BayGibitR)
  5. Beratung und Beschlussfassung zum Neubau/ Umbau der Kindertagesstätte "Haus der Kinder" Engelthal inklusive vorherigem Teilabbruch und Errichtung eines Multifunktionsraumes. 
  6. Beratung und Beschlussfassung über eine gemeindliche Interessensbekundung "Bayerisches Mobilfunk-Förderprogramm" anlässlich der Umfrage "Mobilfunktsituation in Engelthal, Ortsteil Sendelbach". 
  7. Abschluss einer Vereinbarung zwischen der Teilnehmergemeinschaft Engetlhal (TG) als Maßnahmenträger und der Gemeinder Engelthal über die Erstellung gemeinschaftlicher und öffentlicher Anlagen unter Kostenbeteiligung der Gemeinde. 
  8. Stellungnahme der Gemeinder Engelthal 
    • a) zum Entwurf des Bebauungsplanes mit Grunordnungsplan Nr. 4 "Wöhrweg" - 3. Änderung der Gemeinde Offenhausen
    • b) zum Vorentwurf des Bebauungsplanes mit Grünordnungsplan Nr. 9 "Kindergarten Offenhausen" der Gemeinde Offenhausen. 
  9. Behandlung von Bauanträgen.